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   LSG Berlin-Brandenburg, 06.04.2016 - L 3 U 22/16 B ER   

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https://dejure.org/2016,102638
LSG Berlin-Brandenburg, 06.04.2016 - L 3 U 22/16 B ER (https://dejure.org/2016,102638)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06.04.2016 - L 3 U 22/16 B ER (https://dejure.org/2016,102638)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06. April 2016 - L 3 U 22/16 B ER (https://dejure.org/2016,102638)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 13.09.2005 - B 2 U 4/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Einbeziehung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.04.2016 - L 3 U 22/16
    Das Ende des Verletztengeldanspruchs nach § 46 Abs. 3 Satz 2 SGB VII ist durch Verwaltungsakt festzustellen, weil es eine Prüfung im Sinne einer Prognoseentscheidung erfordert, die nicht durch die Gerichte ersetzt werden kann (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 13. September 2005 - B 2 U 4/04 R -, zitiert nach juris Rn. 41 f.).

    Die Frage, ob Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zu erbringen sind, richtet sich nach den Erfolgsaussichten, dem Alter des Versicherten und weiteren Umständen, wie sie vom Unfallversicherungsträger zu berücksichtigen sind (vgl. BSG, Urteil vom 13. September 2005 - B 2 U 4/04 R -, zitiert nach juris), vgl. §§ 26 und 35 SGB VII sowie der §§ 33 ff. des Neuntes Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB IX).

  • LSG Baden-Württemberg, 16.04.2008 - L 7 AS 1398/08

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.04.2016 - L 3 U 22/16
    Aufschiebende Wirkung entfaltet der Widerspruch der Antragstellerin gemäß § 86a Abs. 1 S. 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) bis zum der Erhebung der Klage vorausgehenden Tag, weil nicht bereits zuvor die Unanfechtbarkeit des Widerspruchsbescheides eingetreten war (vgl. Keller, in: Meyer-Ladewig/ Keller/ Leitherer, Sozialgerichtsgesetz (SGG) - Kommentar, 11. Aufl. 2014, § 86a Rn. 11 unter Verweis auf Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg, Beschluss vom 16. April 2008 - L 7 AS 1398/08 ER B -, zitiert nach juris Rn. 3).
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